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Die VG Ebern bittet Eigentümer unbebauter Grundstücke darum, diese regelmäßig zu pflegen. Auch angrenzende Gehwege, Straßen und Entwässerungsrinnen müssen regelmäßig gereinigt werden.

Der Frühling ist in vollem Gange und so nimmt auch die Natur Fahrt auf und unter anderem das Gras wächst schnell. Immer wieder wird festgestellt, dass die Eigentümer unbebauter Grundstücke oftmals keine große Bedeutung darin sehen, ihr Baugrundstück regelmäßig zu pflegen. Dadurch kommt es oft zu Beschwerden von Eigentümern benachbarter Grundstücke. Grundsätzlich gibt es keine Bedenken gegen Grundstücke, die unbebaut sind und auf denen sich Pflanzen selbständig entwickeln können, die also ungepflegt sind. Jedoch werden die benachbarten Grundstücke oftmals durch hohen Unkrautwuchs oder Unkrautsamenflug beeinträchtigt oder in Mitleidenschaft gezogen. Daher richten wir unseren Appell an die Eigentümer solcher nicht genutzter und wild bewachsener Grundstücke, auch einmal an die Nachbarn zu denken!
Viele deutsche Gerichte befassten sich bereits mit der Frage, ob Eigentümer benachbarter Grundstücke gegen solch eine Beeinträchtigung vorgehen können. Wir zitieren deshalb aus einem Fachbuch zum Nachbarrecht: "Der Eigentümer eines nicht genutzten, wild bewachsenen Grundstücks haftet nach § 1004 BGB als Störer also nur dann, wenn er infolge der von seinem Grundstück ausgehenden Beeinträchtigungen untätig geblieben ist, obwohl eine Handlungspflicht besteht." Ein Urteil des OLG Karlsruhe stellte fest, dass wenn ein Eigentümer mitten in einer rundum bebauten und bewohnten Gegend sein eigenes ungenutztes Grundstück so stark verwahrlosen und verunkrauten lässt, so dass dies aus dem allgemeinen Rahmen fällt, von betroffenen Nachbarn nach § 1004 BGB auf Unterlassung beklagt werden kann.
Daher bitten wir darum, solche Grundstücke wenigstens ein- oder zweimal im Jahr (wenn dies nach objektiver Betrachtung ausreichend ist) das Grundstück/die Wiese abzumähen und/oder das Unkraut zu beseitigen.
In der Regel wird dies ausreichend sein und wir denken, dass man das jedem Eigentümer unbebauter Grundstücke zumuten kann. Es wäre schließlich für eine gut funktionierende nachbarschaftliche Beziehung störend, wenn die beeinträchtigten Nachbarn aus solch einem Grund vor Gericht ziehen müssen!

Halten Sie angrenzende Straßen und Gehwege sauber
Um in Ihrem Wohngebiet für eine gute Lebensqualität zu sorgen, ist es auch von Bedeutung, dass die Straßen und Gehwege regelmäßig gereinigt werden. Vielen ist jedoch nicht bewusst, dass sie selbst verpflichtet sind, die Gehwege und Straßen sowie Entwässerungsrinnen zu reinigen, die an ihren Grundstücken grenzen. Wir weisen deshalb hierbei auf die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter, die durch den Stadtrat Ebern erlassen wurde, hin. Zu Ihrer Reinigungsfläche zählen der Geh- bzw. Radweg an Ihrem Grundstück, die Entwässerungsrinne und ein Teil der öffentlichen Straße (§6 der Verordnung). Die Straßen und Gehwege sind einmal in der Woche, an Samstagen und vor Feiertagen zu reinigen. Damit Ihr Gehweg in einem akzeptablen Zustand bleibt, bitten wir Sie alle Verunreinigungen, wie Laub, Unkraut, Gras usw. zu entfernen. Zudem werden Sie gebeten, Unkraut und anderen Schmutz in den Entwässerungsrinnen zu entfernen, denn dadurch kann zum einen die Rinne selbst mit der Zeit beschädigt werden, zum anderen können bei großen Regenereignissen die Straßeneinläufe verstopfen.
Um das Gesamtbild unserer Stadt und der Ortsteile ansprechend zu halten, bitten wir Sie regelmäßig diese Pflegemaßnahmen je nach Jahreszeit durchzuführen. Die gesamte Verordnung dazu kann im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Ebern eingesehen oder auf Wunsch auch zugesandt werden.

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe und bitten Sie um Verständnis!

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